FVDZ: Intransparentes Vorgehen sichtbar machen

Wegen des Verdachts der zweckwidrigen Verwendung von Versichertengeldern haben die sieben in der Arbeitsgemeinschaft der KZVen (AG-KZVen) verbundenen Kassenzahnärztlichen Vereinigungen bei der Antikorruptionsstelle des GKV-Spitzenverbandes Anzeige erstattet. Der Freie Verband Deutscher Zahnärzte (FVDZ) begrüßt das aktive Vorgehen der KZVen. „Es ist ein vollkommen konsequenter Schritt, um das intransparente Vorgehen in der Frage des Konnektortauschs sichtbar zu machen“, sagte FVDZ-Digitalvorstand Dr. Kai-Peter Zimmermann. „Es geht hier letztlich um die Verschwendung von Versichertengeldern und nicht um Befindlichkeiten.“

Die KZVen berufen sich in ihrer Anzeige auf das Gesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen, mit dem ein Instrument geschaffen wurde, um gegen Korruptionsvorwürfe vorzugehen. Im konkreten Fall des Konnektortauschs werfen die KZVen der GKV vor, Mehrausgaben in Millionenhöhe unnötigerweise hinzunehmen. Dies begründe den „Verdacht der zweckwidrigen Verwendung von GKV-Mitteln zum Konnektortausch in der Telematikinfrastruktur“.

Der FVDZ hatte sich bereits mit Bekanntwerden der Recherchen des Chaos Computer Clubs (CCC), der bescheinigte, dass ein kompletter Austausch der Konnektoren mit Ablauf der Zertifikate unnötig sei, an das Bundeskartellamt gewandt und um eine Überprüfung des Vorgangs gebeten. Hintergrund hierfür war das Drängen eines Anbieters zum Tausch der Konnektoren. „Es ist jetzt nur logisch und sinnvoll, dass die KZVen als Vertragspartner der GKV mit ihrer Anzeige der Sache noch einmal Nachdruck verleihen“, betonte Zimmermann. Wenn ein Hersteller wider besseres Wissen auf dem Austausch der Konnektoren beharre und die GKV für die Kosten des Austauschs aufkomme, könne man sich schon einmal fragen, ob es da eine unerlaubte – und vor allem nicht sachgerechte – Einflussnahme seitens der Industrie gebe.